Finanzausgleich für die Wiener Stadtregion

Abstract

Die Stadtregion Wien ist ein stark verflochtener Wirtschaftsraum, in dem vielfältige Beziehungen zwischen Stadt und Umland existieren. Bedingt durch den Umstand, dass die bestehenden administrativen Strukturen auf diese Problemlagen nicht Rücksicht nehmen, entstehen massive Steuerungsprobleme. Die Wettbewerbsfähigkeit der Stadtregion hängt jedoch wesentlich davon ab, ob es gelingt, die vorhandenen produktiven Ressourcen zu bündeln und gezielt einzusetzen. Während es in eher konfliktarmen Bereichen wie Ver- und Entsorgungsinfrastruktur schon seit längerem zu freiwilligen Kooperationen kommt, ist dies im Bereich Betriebsansiedlungen nicht der Fall. Ein wesentlicher Grund dafür ist in den finanziellen Anreizen zu sehen, die durch den Finanzausgleich gesetzt werden. Um in Zukunft handlungsfähige regionsweite Lösungen zu ermöglichen, ist eine ausreichende Ausstattung mit Finanzmitteln eine notwendige Voraussetzung. Ein internationaler Vergleich zeigt, dass die Zahl der eingesetzten Instrumente zur Finanzierung der Kooperation relativ gering ist, wobei meist mehrere Finanzierungsinstrumente kombiniert werden. In erster Linie kommen Gebühren und Beiträge, Umlagen, Zuschüsse übergeordneter Gebietskörperschaften sowie eigene Steuereinnahmen zum Einsatz. Neben der Ergiebigkeit der Finanzierungsquelle ist der damit verbundene Grad an Autonomie ein wichtiges Kriterium für die Auswahl.