Das Inkonsistenzproblem, das Phänomen Syriza und die Perspektiven der Eurozone

Abstract

Mit dem Wahlsieg der linken Partei „Syriza“ in Griechenland steht die EU vor einer neuen Herausforderung: Die als „Brüssel-Frankfurt-Konsens“ bezeichnete Austeritätspolitik als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt – hierfür hat ihr der griechische Demos ein klares Mandat erteilt. Im vorliegenden Aufsatz wird argumentiert, dass diese Entwicklung, die auch andere EU-Mitgliedstaaten erfassen könnte, das Ergebnis einer „unmöglichen Euro- Trinität“ ist, in der sich die Unvereinbarkeit von neoliberaler Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik, dem Erhalt einer gemeinsamen Geld- und Währungspolitik und einer Legitimation der europäischen Integration zeigt, die sich auf die Erwartung wachstums- und beschäftigungsförderlicher Impulse für das weitere Zusammenwachsen der EU stützt.